Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer
und des Deutschen Ärztetages:
Wir kommen nunmehr zum Antrag auf Drucksache VI-80.
Liegt er Ihnen vor?
(Zurufe)
- Dann lese ich ihn vor. Er betrifft die Lage in den Krisengebieten
Kaschmirs. Wir müssen prüfen, ob das etwas Ärztliches
ist. Der Text lautet:
Der Konflikt in und um Kaschmir zwischen Indien
und Pakistan eskaliert unerträglich. Die Gewaltspirale dreht
sich immer schneller. Mittlerweile wird der Einsatz von Kernwaffen
unverhohlen angedroht. Die Eskalation erscheint unaufhaltsam.
Die Ärztinnen und Ärzte Deutschlands appellieren dringend
an die Konfliktparteien, im Namen von Humanität und Menschenwürde
weiteres sinnloses Blutvergießen, das Verletzen und Opfern
von Menschen, die mutwillige Zerstörung menschlicher Lebensgrundlagen
sofort zu beenden. Der Einsatz jeglicher ABC-Waffen wird konsequent
und strikt abgelehnt. Im Namen prinzipieller ethischer Grundnormen
bitten wir die Konfliktparteien, schnellstens die Gewalt zu beenden,
die Genfer Konvention zu beachten, insbesondere die Zivilbevölkerung
zu schützen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Der Antragsteller ist Herr Leimbeck als Delegierter der Landesärztekammer
Hessen.
(Zuruf: Nichtbefassung!)
- Das ist ein politischer Antrag. Wer möchte sich damit abstimmungsmäßig
nicht befassen? - Wer ist dafür, dass wir uns damit in einer
Abstimmung befassen? - Das Erste war die Mehrheit. Wer enthält
sich? - Wir können alle so denken, aber ich glaube, als Ärztetag
würden wir Bundestag spielen und das wollen wir nicht. Ich
glaube, das ist so ganz klug.
(Beifall)
Es ist also Nichtbefassung beschlossen.
Damit ist der erste Themenkomplex bearbeitet. Im zweiten Block
geht es um geschlechtsspezifische Fragen der Gesundheitsversorgung/häusliche
Gewalt gegen Frauen und Kinder. Dazu gehören die Anträge
27, 28, 29 neu, 37, 48, 63, 64, 65 und 70.
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