Prof. Dr. Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer
und des Deutschen Ärztetages:
Wir kommen nunmehr zum Antrag auf Drucksache VI-16
von Frau Kollegin Schleu. Er betrifft Dienstleistungen im Rahmen
der GATS-Verhandlungen. Dazu könnte man jetzt eine lange Rede
halten und darauf verweisen, dass wir mit Wirtschaftsminister Müller
und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern darüber gesprochen
haben. Ihnen ist voll bewusst, welches Problem hier besteht, nämlich
dass auf diesem Wege gegebenenfalls in das Gesundheitswesen hineinregiert
werden könnte und wir damit wettbewerblichen Auseinandersetzungen
ausgesetzt wären, die wir bisher nicht gewöhnt sind. Das
wird verhindert. Wir haben von dort starke Unterstützung bekommen.
Insofern ist der Antrag von Frau Schleu ein von uns bereits bearbeitetes
Thema.
(Zuruf: Vorstandsüberweisung!)
- Es ist Vorstandsüberweisung beantragt. Wer möchte der
Überweisung zustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält
sich? - Der Antrag ist an den Vorstand überwiesen.
|