Kammerwahl 2023: Die 16. Delegiertenversammlung ist gewählt
Der „Marburger Bund“ hat die meisten Stimmen erhalten – gefolgt von der „FrAktion Gesundheit“. Auf dem dritten Platz liegt „ALLIANZ BERLINER ÄRZTINNEN UND ÄRZTE – MEDI Berlin – Virchowbund“.
Die Berliner Ärzt:innen haben die 16. Delegiertenversammlung gewählt. In der Zeit vom 12. Oktober bis zum 6. Dezember 2023 hatten die Kammermitglieder Gelegenheit, ihr „Parlament“, das heißt ihre Berufsvertretung, zu wählen. Eine Neuerung stellte die Möglichkeit dar, neben der Briefwahl auch elektronisch zu wählen. Am 6. und 7. Dezember 2023 wurden die Wahlbriefe ausgezählt.
Zusammenfassung des Ergebnisses
Die stärkste Fraktion in der neuen Delegiertenversammlung stellt erneut der „Marburger Bund“ mit 39,2 % der gültigen Hauptstimmen. Das entspricht 19 Sitzen in der Delegiertenversammlung. Auf den zweiten Platz kommt die „FrAktion Gesundheit“ mit 21,7 % der Stimmen. Sie wird mit 10 Sitzen vertreten sein. Drittstärkste Kraft ist „ALLIANZ BERLINER ÄRZTINNEN UND ÄRZTE – MEDI Berlin – Virchowbund“ (2018 noch ohne den Virchowbund). Sie erhielt 21,4 % der Stimmen (10 Sitze). Es folgen die „HAUSÄRZTINNEN UND HAUSÄRZTE IN BERLIN“ mit 10,1 % (4 Sitze) sowie „Hartmannbund Plus“ mit 3,9 % (1 Sitz). Die erstmals angetretene „Liste Integrative Medizin - LIMed Berlin“ erhielt 3,7 % der Stimmen. Das entspricht 1 Sitz.
Der „Marburger Bund“ konnte sich gegenüber der Wahl von vor fünf Jahren steigern (+7,9 Prozentpunkte) und erhält damit 4 Sitze mehr als bisher. Die „FrAktion Gesundheit“ musste Verluste hinnehmen (-2,9 Prozentpunkte) und verlor damit 1 Sitz. Die „ALLIANZ BERLINER ÄRZTINNEN UND ÄRZTE – MEDI Berlin – Virchowbund“ (2018 noch ohne den Virchowbund) hat nachgelassen (-4,7 Prozentpunkte) und verliert 2 Sitze. Die „Hausärztinnen und Hausärzte in Berlin“ verzeichneten eine Steigerung (+1,1 Prozentpunkt) und behalten 4 Sitze. Der „Hartmannbund Plus“ verlor sowohl Stimmen (-1,1 Prozentpunkte) als auch 1 Sitz.
Da keine der Listen eine absolute Mehrheit erringen konnte, müssen sich, wie in der Vergangenheit
üblich, Koalitionen bilden.
Niveau der Wahlbeteiligung leicht gesunken
Das Niveau der Wahlbeteiligung ist im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren gesunken. Sie lag mit 33,8 % unter dem Wert von 2018 (37,6 %). Es haben 12.019 der 35.614 wahlberechtigten Kammermitglieder ihre Stimme abgegeben.
In die Delegiertenversammlung gewählte Ärzt:innen
Die Kammermitglieder konnten mit ihrer Hauptstimme je einen der sechs Wahlvorschläge wählen. Darüber hinaus hatten sie die Möglichkeit, bis zu zwei Bewerber:innen je eine persönliche Vorzugsstimme zu vergeben.
Das Wahlergebnis wird im Amtsblatt für Berlin veröffentlicht.
Hintergrund
Die wahlberechtigten Kammermitglieder wählen 45 Delegierte in die Delegiertenversammlung der Ärztekammer Berlin. Das ärztliche Parlament trifft die grundsätzlichen politischen, strukturellen und finanziellen Entscheidungen der Ärztekammer Berlin. Sie entscheidet zum Beispiel über den jährlichen Wirtschaftsplan, die Hauptsatzung, die Beitragsordnung, die Weiterbildungsordnung, die Berufsordnung, die Fortbildungsordnung und die Wahlordnung. Zudem wählen die Delegierten zu Beginn der Legislaturperiode ihre Gremien, den Vorstand und die Mitglieder der Ausschüsse der Delegiertenversammlung.
Der Vorstand
Der Vorstand der Ärztekammer Berlin besteht aus der Präsidentin oder dem Präsidenten, der Vizepräsidentin oder dem Vizepräsidenten und bis zu neun Beisitzer:innen. Er führt die Geschäfte der Ärztekammer Berlin und vertritt die Kammer in der Öffentlichkeit.
Konstituierende Sitzung und Wahl des Vorstandes im Januar 2024
Am 24. Januar 2024 tritt die neue Delegiertenversammlung erstmals zusammen. In dieser konstituierenden Sitzung werden dann der neue Vorstand sowie Präsident:in und Vizepräsident:in der Ärztekammer Berlin gewählt.